Kategorie Verteidigung

artikelgesetz zeitenwende eine entscheidende weichenstellung fur die bundeswehr

Artikelgesetz „Zeitenwende“: Eine entscheidende Weichenstellung für die Bundeswehr

Die Bundesregierung strebt mit dem Artikelgesetz „Zeitenwende“ eine umfassende Verbesserung der personellen und materiellen Rahmenbedingungen für die Bundeswehr und insbesondere für die NATO-Brigade in Litauen an. In der jüngsten Anhörung im Verteidigungsausschuss fiel das Echo der Experten weitgehend positiv aus, wenngleich Nachbesserungen gefordert werden.
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Neue Strafen für Ex-Soldaten bei ungenehmigter Tätigkeit für fremde Mächte

Die Bundesregierung plant verschärfte Regelungen für ehemalige Soldaten der Bundeswehr. Wer in den ersten zehn Jahren nach seinem Dienstaustritt für fremde Mächte tätig wird, muss mit strengen Sanktionen rechnen. Ziel ist es, die Sicherheitsinteressen Deutschlands zu schützen und unbefugte Weitergabe von Spezialwissen zu verhindern.
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